Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile
dieses Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig
in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf
§ 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote.
Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener
Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite
die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.
Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung,
entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoss
gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv
der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder,
sowie einen Verstoß gegen die Schadenminderungspflicht darstellen.
Hinsichtlich der Inhalte in den bereitgestellten Mitglieder- und Partneraccounts nehmen wir als
Diensteanbieter die Haftungsprivilegien nach § 5 Nr. 3 TDG bzw. nach § 11 TDG in Anspruch.
1. Allgemeiner Anwendungsbereich
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Angebote,
Verträge und Vereinbarungen zwischen dem Betreiber von OrbiLook.de, (im nachfolgenden "Betreiber" genannt - Anschrift lt. Impressum)
und dem jeweiligen "Nutzer" dieser Angebote. Die kostenpflichtigen Leistungen und
Angebote von OrbiLook.de richten sich ausschließlich an gewerbliche Nutzer. Gültig
sind die jeweils aktuellen Preislisten und Vereinbarungen.
2. Zustandekommen des Vertrages
Mit der Anmeldung beim Betreiber erklärt jeder Teilnehmer diese allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ein Vertrag über die Nutzung der
verschiedenen Angebote des Betreibers kommt durch die entsprechende Bestätigung
bei den verschiedenen Anmeldungsformen im System des Betreibers zu Stande.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Betreiber bei Notwendigkeit
jederzeit geändert werden. Jeder Nutzer verpflichtet sich daher, sich ständig
über Änderungen in diesen AGB zu informieren. (Unabhängig davon, ob
er über den "Newsletter" aktuelle interne Informationen erhält.) Nutzer,
die eventuelle Änderungen nicht akzeptieren möchten, können sämtliche
Vereinbarungen mit dem Betreiber durch eine entsprechende Mitteilung jederzeit kündigen.
3. Preise und Zahlungen
Preise und Zahlungsmodalitäten etc. sind in den jeweiligen spezifischen "Vereinbarungen" geregelt.
Die Art der Rechnungsstellung ist den jeweiligen Vereinbarungen zu entnehmen, denn es gibt für die
unterschiedlichen Angebote auch verschiedene Abwicklungsmodalitäten. Alle Rechnungen die
vom Betreiber direkt erstellt werden, sind sofort ohne Abzug, fällig und werden, soweit
nicht anders vereinbart, per Lastschrift eingezogen. Für Kosten die dem Betreiber durch
Rücklastschriften entstehen haftet der Nutzer. Ist der Vertragspartner mit fälligen
Zahlungen in Verzug, behält sich der Betreiber vor, die vereinbarten Leistungen zu stornieren.
Die ausgewiesenen Bonuszahlungen werden nur unter der Voraussetzung ausgezahlt,
dass OrbiLook.de auch die ausgewiesenen und vereinbarten Provisionen
von dem jeweiligen Vertragspartner erhält.
Der Betreiber übernimmt keine Garantie dafür, dass eine über Ihn
vermittelte Dienstleistung (Einkauf, Service o.ä.) durch angeschlossene Partner
auch den Erwartungen des Nutzers entsprechend ausgeführt werden. Ungeachtet dessen
ist der Betreiber an einer Rückinformation über mangelhafte Auftragsausführung
etc. in der vorbereiteten Rubrik "Feedback", im Interesse anderer Nutzer, sehr dankbar.
4. Datenschutz
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
Nur geschäftsfähige Personen sind befugt, sich beim Betreiber anzumelden. Macht der
Nutzer Falschangaben, so ist der Betreiber berechtigt, den Vertrag nicht zu schließen,
bzw., einen geschlossen Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
Die Übermittlung der Nutzerdaten erfolgt soweit erforderlich über gesicherte Verbindungen.
Der Betreiber verpflichtet sich, diese Daten nicht an Dritte weiterzuleiten, soweit der
Nutzer diesem zur Auftragsdurchführung nicht ausdrücklich zustimmt. Der Nutzer
stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der
überlassenen Daten frei. Im (unwahrscheinlichen) Falle eines Datenverlustes
verpflichtet sich der Nutzer, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den
Betreiber zu übermitteln. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass
im Rahmen der mit Ihm geschlossenen Vereinbarungen, Daten über seine Person gespeichert,
geändert und / oder gelöscht werden können.
5. Pflichten des Vertragspartners
Der Vertragspartner verpflichtet sich, die Angebote und Leistungen des Betreibers sachgerecht
zu nutzen und seine individuellen Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben. Zur Absicherung
gegen Missbrauch erhält jeder Nutzer eine Zugangskennung in Verbindung mit einem
individuellen Passwort. Jeder Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten so aufzubewahren,
dass es unberechtigten Personen unmöglich ist, darüber Kenntnis zu erhalten.
Außerdem verpflichtet sich der Nutzer, erkennbare Mängel, Störungen oder
Fehlermeldungen des Systems dem Betreiber unverzüglich anzuzeigen und alle Maßnahmen
zu treffen, die eine Feststellung der Mängel bzw. Fehler und ihrer Ursachen ermöglichen,
sowie die Beseitigung der Störung erleichtern.
6. Kündigung und Haftung
Die Kündigung von Vereinbarungen mit dem Betreiber ist jederzeit per E-Mail möglich,
soweit in Einzelvereinbarungen nicht spezielle Kündigungsfristen vereinbart wurden.
Nach der Kündigung werden alle Daten der Nutzers gelöscht. Bei groben Verstößen
des Nutzers gegen diese AGB kann der Betreiber die Vereinbarungen sofort kündigen und
den Nutzer aus dem Datenbestand entfernen.
Für 100%-ige Erreichbarkeit der Internetseiten kann der Betreiber keine Haftung
übernehmen. Haftung und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit
diese nicht auf grobe Fahrlässigkeit bzw. eindeutiges Verschulden des Betreibers
zurückzuführen sind. Für auf den Seiten des Betreibers per Hyperlink
angebrachte Fremdangebote kann der Betreiber keine Haftung übernehmen. Eine Haftung
gemäß §5(2)Teledienstgesetz ist ausgeschlossen.
7. Schlussbestimmungen
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die
übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist
durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden
Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort und zuständiger Gerichtsstand ist der Firmensitz des Betreibers.
Widerrufsrecht
Bei Buchungen von kostenpflichtigen Leistungen beim Betreiber können Sie Ihre Vertragserklärung
innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist per
post oder Email an die oben genannte Adresse (lt.Impressum) zu richten.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird die gebuchte Leistung storniert bzw. die
beiderseits empfangenen Leistungen oder Produkte sind zurückzugewähren bzw. herauszugeben
und digitale Daten und Zugänge aus diesem Vertragsverhältnis sind vollständig zu Löschen.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer
Widerrufserklärung erfüllen.
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