Vier MĂ€nner sollen versucht haben, die verbotene Neonazi-Gruppe "Combat 18" in Deutschland weiterzufĂŒhren. Jetzt wurde das Verfahren gegen sie gegen Geldauflage eingestellt.Von F. Barth und P. Reichert.[mehr]
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde gegen die Mietpreisbremse abgelehnt. Das Gericht sieht in der Regelung keine Verletzung von Grundrechten. Konkret ging es um eine VerlÀngerung aus dem Jahr 2020.[mehr]
Die Shopping-Plattform Shein lockt mit Billig-Preisen Millionen von Kunden in der EU - zum Teil mit zweifelhaften Methoden und unsicheren Produkten. Deshalb leitet die EU-Kommission jetzt ein Verfahren ein. Von K. Schmid.[mehr]
Russische Sprache, russische Schule, russisches MilitÀr: So sieht die RealitÀt ukrainischer Kinder unter russischer Besatzung aus. Eltern, die sich dem verweigern, droht der Entzug des Sorgerechts. Ihnen bleibt oft nur die Flucht. Von R. Barth.[mehr]
In den Karnevalshochburgen wird gefeiert, doch an der deutschen Börse will zu Wochenbeginn so recht keine gute Stimmung aufkommen: Der DAX bleibt weiter unter der Marke von 25.000 Punkten. [mehr]
Das Leben hat sich in Deutschland zu Jahresbeginn wieder leicht verteuert. Die Verbraucherpreise waren im Januar 2,1 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Treiber waren vor allem Lebensmittelpreise. [mehr]
Der US-amerikanische BĂŒrgerrechtsaktivist und Politiker Jesse Jackson ist tot. Er war in den 1960er-Jahren Wegbegleiter von Martin Luther King. Zweimal bewarb er sich als PrĂ€sidentschaftskandidat fĂŒr die Demokratische Partei.[mehr]
Bildungsministerin Prien will laut einem Medienbericht Freiwilligendienste besser koordinieren und stÀrken - auch in Hinblick auf eine mögliche neue Wehrpflicht. Noch in diesem Jahr will sie dazu einen Gesetzentwurf vorlegen.[mehr]
In Genf sind indirekte GesprÀchen zwischen den USA und Iran geplant. US-PrÀsident Trump erhöht vorher den Druck auf Teheran und droht mit Konsequenzen, falls das Regime im Hinblick auf das Atomprogramm keinem Abkommen zustimme.[mehr]
Bei ihrem VorstoĂ zur BeschrĂ€nkung von Social-Media-Angeboten fĂŒr Jugendliche orientiert sich die SPD auch an anderen LĂ€ndern. Welche Regeln gelten wo? Und wie werden sie technisch und rechtlich durchgesetzt?[mehr]